§ 1 Geltungsbereich
LimeArts Webdesign ist erreichbar unter der Postanschrift: Kraetkestraße 51, 12619 Berlin. Vertragspartner ist LimeArts Webdesign im folgenden LimeArts genannt.
LimeArts erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart wurden.
LimeArts ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt ausschließlich durch Veröffentlichung im Internet auf den Seiten von LimeArts. Widerspricht der Kunde den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach deren Veröffentlichung im Internet, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist LimeArts berechtigt den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.
§ 2 Leistungsumfang
LimeArts behält sich das Recht vor die Leistungen zu erweitern oder ändern, wenn die Änderungen technisch notwendig sind oder aber aufgrund von Gesetzesänderungen erforderlich werden.
Nicht schriftlich zugesicherte Dienste oder Leistungen können von LimeArts ohne Ankündigung, jederzeit eingestellt werden, ohne dass sich daraus ein Kündigungs-, Minderungs- oder Schadenersatzanspruch ergibt.
Die aktuelle Preisliste von LimeArts ist dem Vertragspartner (Kunden) bekannt und wird mit Bestandteil dieses Vertrages.
Nicht ausgewiesene Leistungen werden entsprechend dem Aufwand kalkuliert und dem Kunden berechnet.
Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Internet-Domains wird LimeArts im Verhältnis zwischen dem Kunden und dem DENIC, dem InterNIC, der ICANN oder anderen Organisationen zur Domain Vergabe lediglich als Vermittler tätig. Es gelten je nach Domainendung (.de, .com, etc.) jeweils zusätzlich die Registrierungsbedingungen der einzelnen Registrare, wie hier aufgeführt: lime-arts.de/registrierungsbedingungen-domain
Durch Verträge mit solchen Organisationen wird ausschließlich der Kunde berechtigt und verpflichtet. LimeArts hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. LimeArts übernimmt daher keine Gewähr für Beantragungen, Rechte Dritter oder ob die Domain auf Dauer verfügbar sein wird. Der Kunde stellt LimeArts von Ersatzansprüchen Dritter frei.
Im Falle, dass LimeArts zu Schadensersatz verpflichtet ist, beschränkt sich dieser auf 2.500,- EUR pro Schadensfall und auf 5.000,- EUR insgesamt.
§ 3 Kündigung
Bei Verträgen ohne fest vereinbarte Laufzeit ist das Vertragsverhältnis für beide Vertragspartner mit einer Frist von 2 Wochen zum Monatsende kündbar, ansonsten in der gleichen Frist zum Ende der Vertragslaufzeit.
§ 4 Pflichten und Obliegenheiten des Kunden (Vertragspartner)
Der Kunde ist verpflichtet die Dienste von LimeArts sachgerecht zu nutzen. Insbesondere bei fahrlässigem oder vorsätzlichem Missbrauch oder bei Schädigung der Systeme, ist LimeArts berechtigt das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist aufzukündigen und den entstandenen Schaden und Ausfall dem Kunden zu berechnen.
Verstoßen die auf den Netzwerkservern von LimeArts gespeicherten Daten oder von dort aus verbreiteten Informationen gegen geltendes deutsches Recht oder schädigen Sie die EDV-Systeme von LimeArts, ist LimeArts berechtigt die Daten sofort zu vernichten und Schadenersatz gegenüber dem Kunden geltend zu machen. Das gilt auch für die Nutzung der eMail-Dienste und sonstiger technischer Einrichtungen von LimeArts.
Folgende Inhalte und Nutzungsarten sind nicht zulässig:
– erotische oder pornographische Inhalte
– ausschließliches Betreiben eines Downloadservers
– eMail als SPAM (unaufgeforderte Massenmails)
– Inhalte, welche Dritte in Ihrer Ehre verletzen, andere Personen oder Personengruppen verunglimpfen oder beleidigen
– Programme, Scripte welche den Server extrem beanspruchen / Schaden (z.B. Chat, Freemailservice)
Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen die vorstehenden Verpflichtungen verspricht der Kunde unter Ausschluss der weiteren Fortsetzung die Zahlung in Höhe von 5.000,00 EUR (in Worten: fünftausend Euro). LimeArts ist dann verpflichtet die Leistung zu verweigern und evtl. Inhalte zu entfernen.
Der Kunde ist verpflichtet Emails wöchentlich abzurufen. LimeArts darf ohne Rückfrage persönliche Nachrichten nach 3 Monaten ohne Rückfrage löschen.
Der Kunde muss selbst Datensicherungen vornehmen und diese außerhalb der Hardware von LimeArts speichern.
§ 5 Nutzung durch Dritte
Eine direkte oder unmittelbare Nutzung der Dienste und technischen Einrichtungen von LimeArts durch Dritte, ist nur nach ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung gestattet.
Der Kunde hat auch die Entgelte zu zahlen, die ihm im Rahmen der ihm zur Verfügung gestellten Zugriffs- und Nutzungsmöglichkeiten durch befugte oder unbefugte Nutzung der Dienste von LimeArts durch Dritte entstanden ist.
§ 6 Zahlungsbedingungen
Entgelte werden, soweit eine Vorausberechnung möglich ist, für 12 Monate im voraus erhoben bzw. für die vereinbarte Mindestvertragslaufzeit. Sonstige Entgelte (Verkehrsgebühren, Datentransfervolumen) sind nach Erbringung der Leistung zu zahlen. Fällige Beträge werden in Rechnung gestellt.
§ 7 Zahlungsverzug
Bei Zahlungsverzug ist LimeArts berechtigt, den Anschluss und die zur Verfügung gestellten Dienste und Leistungen mit Ankündigung eines Termins einzustellen. Für die Dauer der Sperrung entfällt die Pflicht des Kunden zur Zahlung der monatlichen Entgelte nicht.
§ 8 Gewährleistung
LimeArts gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Internet-Webserver von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von LimeArts liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist oder LimeArts nicht von der fehlenden Erreichbarkeit informiert wurde.
§ 9 Datenschutz
Die Daten des Kunden werden in maschinenlesbarer Form für die Aufgaben, die sich durch die Kontaktaufnahme und/oder Verträgen ergeben, gespeichert und verarbeitet.
LimeArts wird die Daten des Kunden keinem Dritten offen legen, außer es handelt sich um staatliche Stellen oder der Kunde widerspricht nicht. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Für die Sicherheit der vom Kunden auf dem Webserver hinterlegten Inhalte trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.
Zugangskennwörter und andere Informationen werden dem Kunden nach Wahl von LimeArts per Brief, eMail oder Telefax unverschlüsselt und geschützt übermittelt. Sollte der Kunde eine Zustellung per Einschreiben/Rückschein (Deutsche Post AG) wünschen, so ist das LimeArts bei Vertragsabschluss schriftlich mitzuteilen. Durch dieses Zustellungsverfahren entstehen Bearbeitungsgebühren in Höhe von 25,- EUR. Diese Gebühren werden dem Kunden berechnet.
§ 10 Schlussbestimmungen
LimeArts ist berechtigt die vereinbarten Leistungen auch durch dritte Unternehmen erbringen zu lassen.
Erfüllungsort ist Berlin, Deutschland. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Berlin, Deutschland. Es gilt deutsches Recht.
An die Verpflichtungen aus diesen Verträgen sind auch die Rechtsnachfolger der Kunden von LimeArts gebunden.
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht.